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| Emmanuel Macron - Bild: Flickr / Mutualité Française CC BY-NC 2.0 |
Von
Marco Maier 03-09-2018
Als
Emmanuel Macron antrat um Präsident Frankreichs zu werden und dessen
Partei „En Marche“ die Nationalversammlung im Sturm eroberte,
hofften nicht wenige Franzosen, er würde viele der verkrusteten
Strukturen im Land aufbrechen und der wirtschaftlich und politisch
gelähmten Nation einen Aufschwung bringen. Hoffnungen, die
zwangsläufig enttäuscht werden mussten.
Macron,
der nur aufgrund der Polarisierung der Franzosen überhaupt zum
Staatsoberhaupt gewählt wurde, weil er gegenüber der Kandidatin des
Front National, Marine Le Pen, als das kleinere Übel angesehen
wurde, hat in seinem „jugendlichen“ Eifer offenbar vergessen,
dass die Franzosen eigentlich keine Reformen und Veränderungen
wollen, wenn es sie selbst betrifft. Ganz nach dem „Floriani-Prinzip“
eben.
Ein
Prinzip, welches aber auch innerhalb der EU präsent ist. Von
Lissabon bis Bukarest, von Athen bis Helsinki. Reformen ja, aber nur
zu den eigenen (kurzfristigen) Gunsten. Wenn es andere
(vorübergehend) negativ trifft, spielt es keine Rolle. Dabei weiß
eigentlich jeder, dass die Europäische Union (und die Eurozone)
einer umfassenden Reform bedarf. Auch wenn die Pläne Macrons dafür
nicht gerade jene sind, welche den meisten Menschen in Europa
zugutekommen, so wird er in weiten Teilen der EU zumindest medial
dafür gefeiert. Warum? Weil er zumindest eine klare politische
Vision hat, was man von vielen anderen Spitzenpolitikern nicht sagen
kann.
Sollte
es Macron nach der EU-Wahl im nächsten Jahr tatsächlich gelingen,
genügend Anhänger aus allen Mitgliedsstaaten im Europäischen
Parlament um sich zu scharen, stünde er dennoch vor dem Problem,
dass die Partikularinteressen schlussendlich ein größeres Gewicht
haben als hehre Ziele. Irgendwo ist immer gerade Wahlkampfzeit und da
sind (anfangs als negativ empfundene) Veränderungen trotz
längerfristig positiver Auswirkungen unerwünscht. Wobei anzumerken
ist, dass Macrons Pläne nicht unbedingt wirklich viele längerfristig
positive Veränderungen mit sich bringen würden.
Aber
das macht nichts. Wenn er in Frankreich versagt, kann er das
gefälligst auch in der EU machen, so scheint die seltsame Logik der
Politik und der Medien zu sein. Das ist dieselbe Logik wie jene der
EZB, wenn Geld in die Finanzmärkte zu pumpen der Realwirtschaft
nicht hilft, dann muss man eben noch mehr Geld dort hineinpumpen.
Klingt zwar seltsam, ist aber so.
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